Der Patent Prosecution Highway (PPH) ist eine Übereinkunft zwischen Patentämtern zur wechselseitigen Vereinfachung und Beschleunigung von Patentanmeldeverfahren.
Sobald die eingereichten Patentansprüche von einem Erstrechercheamt als erteilbar eingestuft worden sind, kann der Anmelder das PPH-Programm bei den Partnerämtern in Anspruch nehmen.
Darüber hinaus ist ein Antrag auf beschleunigte Prüfung (PCT-PPH) auch dann möglich, wenn der zugrunde liegenden PCT-Anmeldung eine Stellungsnahme von einer bestimmten internationalen Recherchenbehörde (WO / ISA) oder von einer bestimmten internationalen vorläufigen Prüfungsbehörde (WO / IPEA) ausgestellt wurde, oder ein internationaler vorläufiger Prüfungsbericht (IPER) besteht.
Vorteile von PPH
Der Vorteil des Patent Prosecution Highway besteht darin, dass die Zahl der vom Patentamt erlassenen Prüfbescheide reduziert und die Erteilung der Patentrechte beschleunigt werden kann, da die behandelte Anmeldung bereits von einem Primäramt als patentierbar eingestuft wurde. Es wird erwartet, dass der Patent Prosecution Highway die Erteilungsmöglichkeit verbessert.
Tsubame IP Law Firm bietet Kunden, die ihre Patentrechte in Japan schnell erwerben möchten, Unterstützung beim Antrag zum Patent-Prosecution Highway-Programm an.
Das PPH-Programm ist zwischen den Patentämtern vieler Länder eingerichtet, und die Wahrscheinlichkeit der Erteilung von Anmeldungen, die in anderen Ländern erteilt wurden, nimmt ebenfalls zu.
Selbst wenn für Ihre Anmeldung das Patent Prosecution Highway-Programm nicht verfügbar ist, so ist es noch immer möglich, eine Prüfungsbeschleunigung mithilfe eines nationalen Programms in Japan zu beantragen.
