Geschmacksmusteranmeldung unterliegen einer bestimmten Form, welche beim Japanischen Patentamt eingereicht wird. Das Geschmacksmuster wird nach Prüfung erteilt. Die Anmeldung eines in Japan eingereichten Geschmacksmusters unterliegt der Prüfung durch das japanische Patentamt. Das JPO stellt auch einige Anforderungen an die Neuheit und Komplexität von Geschmacksmustern und folgt dem First-to-File-Prinzip. Daher wird dringend empfohlen, ein Design-Patent anzumelden, sobald das Design fertig ist und bevor die Warenartikel eingeführt oder dem Markt zugänglich gemacht werden. Die Formalitäten für Geschmacksmuster von der Anmeldung bis zur Erteilung müssen professionell geführt werden. Daher empfehlen wir Ihnen, unsere Patentanwaltskanzlei Tsubame für die Anmeldung zu beauftragen. Unsere Kanzlei begleitet Sie bei der Anmeldung von Geschmacksmustern nach der Pariser Konvention sowohl wie direkt beim Japanischen Patentamt eingereichte Geschmacksmusteranmeldungen. Außerdem unterstützen wir Sie gern bei der Beantwortung von Prüfungsbescheiden für Internationale Designanmeldungen, die im Rahmen des Haager Internationalen Registrierungssystems o.ä. eingereicht wurden.
Gebühren für Geschmacksmusteranmeldungen
Die Anwaltskosten für eine Geschmacksmusteranmeldung liegen zwischen 110.000 JPY und 150.000 JPY. Zusätzlich werden offiziellen Gebühren für das japanische Patentamt erhoben. Bitte wenden Sie sich für Einzelheiten an unsere Firma.
- ※ Die Gebühren für die Geschmacksmusteranmeldung enthalten Beratungskosten, einfache Recherchegebühren, Anmeldungsvorbereitungsgebühren und die Gebühren für das Einreichen der Anmeldung. Unsere Kosten für die Beantwortung von Prüfbescheiden und die Registrierung (einschließlich der Erfolgsvergütung) werden seperat berechnet.
- ※ Unsere Firma bietet auch seperate Recherchen an (min. 15.000 JPY).
Spezifische Abläufe für Geschmacksmusteranmledungen
- 1.Anfragen und Kostenvoranschlag
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- Nach Beantwortung Ihrer Anfrage sendet unsere Firma den Kunden zur Bestätigung einen Kostenvoranschlag. Die Kunden stellen Konstruktionszeichnungen und Spezifikationen für die Produkte zur Verfügung. Wenn die Anmeldeunterlagen für das Geschmacksmuster vorliegen, wird die Anmeldung nach Erhalt Ihrer Bestätigung eingereicht.
- 2.Recherche vor der Anmeldung
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- Auf Wunsch der Kunden kann eine vorherige Design-Recherche durchgeführt werden. Bei identischen oder ähnlichen Geschmacksmustern kann der Antrag abgelehnt werden. Wenn ähnliche, eingetragene Designs gefunden werden, wird unsere Firma Ihnen einen Lösungsvorschlag anbieten, um einen Prüfbescheid aufgrund zu ähnlichem Designs zu vermeiden.
- ※ Unser oben vorgestellter Anmeldeservice für Geschmacksmuster umfasst eine einfache Recherche.
- 3.Vorbereitungen für die Anmeldung eines Geschmacksmusters
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- Unsere Kanzlei wird Ihr Geschmacksmuster entsprechend der Rechercheergebnisse vorbereiten. Wir erfragen Ihre Bestätigung, bevor die Anmeldung eingereicht wird, sodass sofern nötig, Änderungen vorgenommen werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Einreichung einer Geschmacksmusteranmeldung durch die Pariser Konvention die exakte Darstellung einer strengen Prüfung unterliegt und die Farbe des Geschmacksmusters daher nicht geändert werden kann.
- 4.Registrierung eines Geschmacksmusters
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- Die vom Kunden bestätigte Geschmacksmusteranmeldung wird online beim Japanischen Patentamt eingereicht. Dem Kunden wird anschließend eine offizielle Anmeldebescheinigung zugeschickt. Die japanische Anmeldenummer wird sofort vom japanischen Patentamt ausgestellt.
- 5.Prüfung durch das japanische Patentamt ·- Beantwortung von Prüfbescheiden
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- Nachdem die Geschmacksmusteranmeldung beim Japanischen Patentamt eingereicht worden ist, wird die Anmeldung von einem Prüfer des Japanischen Patentamts hinsichtlich seiner Ähnlichkeit mit eingetragenen Geschmacksmuster sowie seiner Komplexität etc. geprüft um zu beurteilen, ob es registriert werden kann.
Nach 2 bis 6 Monaten nach der Anmeldung, stellt das japanische Patentamt einen Zulassungs- oder Prüfbescheid aus. Im Falle eines Prüfbescheids steht Ihnen unsere Kanzlei gern tatkräftig bei. Eine Antwort muss Gründe für die Unähnlichkeit zum eingetragenen Geschmacksmuster oder die Komplexität der Anmeldung verdeutlichen, damit die Anmeldung registriert werden kann.
Selbst wenn eine endgültige Ablehnung während des Prüfungszeitraums eingeht, kann darüber hinaus Berufung eingelegt werden, um ein Musterrecht zu erhalten.
- ※ Die Kosten für die Beantwortung während des Prüfungszeitraums umfassen: die Gebühren für die Stellungnahme (ab 60.000 JPY) und die Gebühren für die Änderung (ab 60.000 JPY) Bitte fragen Sie uns nach Details.
- Nachdem die Geschmacksmusteranmeldung beim Japanischen Patentamt eingereicht worden ist, wird die Anmeldung von einem Prüfer des Japanischen Patentamts hinsichtlich seiner Ähnlichkeit mit eingetragenen Geschmacksmuster sowie seiner Komplexität etc. geprüft um zu beurteilen, ob es registriert werden kann.
- 6.Verfahren zur Registrierung für das Design
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Nachdem der Zulassungsbescheid vom japanischen Patentamt eingegangen ist, ist es erforderlich, die erste Jahresgebühr einzuzahlen.Nach Erteilung des Musterrechts wird das Geschmacksmuster in einer Designpublikation veröffentlicht. Auf Antrag des Anmelders kann hier eine Ausnahme gemacht werden.
Das Ausnahmesystem, bei dem die Geschmacksmusterregistrierung nicht innerhalb von drei Jahren nach dem Registrierungsdatum veröffentlicht wird, wird „Mustervertraulichkeitssystem“ genannt.
Die Schutzdauer des Geschmacksmusters beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag.
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Über das Geschmacksmuster
Merkmale des Geschmacksmusters
- 1.Ein Geschmacksmusterrecht bezieht sich auf ein klares Umsetzungsrecht in Bezug auf registrierte und ähnliche Geschmacksmuster.
- Durch das Musterrecht hat der Anmelder das ausschließliche Recht auf Herstellung und Verkauf in Bezug auf das Produkt, für welches das Geschmacksmuster registriert ist. Im Falle einer unberechtigten Nutzung durch einen Dritten kann eine einstweilige Verfügung beantragt und sogar ein Schadensersatz geltend gemacht werden.
- 2.Das Geschmacksmusterrecht besteht in allen Ländern unabhängig.
- Wenn also die Erteilung eines Geschmacksmusters in Übersee erforderlich ist, muss in jedem Land ein Geschmacksmusterantrag eingereicht werden. Weitere Informationen finden Sie unter Anwendung in Übersee.
- 3.Ein Geschmacksmuster erfordert eine gewisse Komplexität.
- Für alle Designs, die einem bestehenden oder einem veröffentlichten Design ähneln oder die durch einfache Veränderung eines registrierten Designs (das nicht nur auf das Design im geistigen Eigentum beschränkt ist) ohne weiteres erstellt werden können, wird kein Geschmacksmuster erteilt.
- 4.Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag.
- Die Dauer ist in Japan beträchtlich lang, da die Schutzdauer des Geschmacksmusters ab dem Anmeldetag berechnet wird. Affiliated Designs und dominate Designs teilen die selben Recht.
- 5.Geschmacksmuster wie Computerbildschirme und Bedienfelddesigns unterliegen ebenfalls dem Schutz des Geschmacksmusterrechts.
- Für jeden Vorgang, der zur Ausübung der Funktion eines Artikels an sich erforderlich ist, muss das Design einer solchen Bedienoberfläche (Bild) auch durch das Designpatent geschützt werden, zum Beispiel Designs wie Papiergröße, Vergrößerung und Druckanzahl eines Druckers. Wenn zwischen den umgeschalteten Bildschirmen ein klarer Zusammenhang besteht, indem ein Abschnitt in einem Bildschirm betätigt wird, können mehrere Bildschirme auch als eine Designanwendung registriert werden.
- Beispiel für Betriebsbildschirme
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【Artikel zum Thema Design】Lautstärkesymbol
【Beschreibung des designbezogenen Artikels】(in Kürze) Die vergrößerte Ansicht der Anzeige und die vergrößerte Ansicht der geänderten Anzeige werden zur Identifizierung einer Anpassung der Lautstärke verwendet. Durch Schieben eines Lautstärkereglers ändert sich die Anzeige auf einem Instrument und zeigt die aktuelle Lautstärke an.
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【Artikel zum Design】Digitalkamera
【Beschreibung des designbezogenen Artikels】(in Kürze) Bei diesem Artikel handelt es sich um eine Digitalkamera, die einen Neigungswinkel einer Kamera erfassen kann und mit einem Gradientenbildner ausgestattet ist. Das in der Vorderansicht angezeigte Bild ist ein Verlaufssymbol, um während des Fotografierens einen waagerechten Zustand zu halten.
- 6.Das Design einer Artikelserie ist das Design einer Reihe von Produkten.
- Das Design einer Produktgruppe bezieht sich auf ein System, bei dem eine Serie oder ein Set mit mehreren eingebauten Artikeln als einheitlich betrachtet wird und somit als ein Designpatentrecht geschützt ist. Beispielsweise haben alle Elemente (z. B. Geschirr) die gleiche Form oder das gleiche Design. Sie können kombiniert werden, um eine sichtbare Form oder ein sichtbares Erscheinungsbild darzustellen (z. B. Kombinationssofa). Dieses Schutzsystem kann direkt auf ein Design-Nachahmungsverhalten abzielen, bei dem Teilartikel unterschiedlich sind, jedoch zu demselben oder einem ähnlichen Artikel kombiniert werden können, wodurch möglicherweise die Rechte eines Design-Inhabers besser geschützt werden.
